Die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises Rottweil hat heute (Samstag) zum zweiten Mal hintereinander den Wert von 200 überschritten. Nach der noch zu verkündenden neuen CoronaVO des Landes ist davon auszugehen, dass der Landkreis – wie bisher auch - die Überschreitung eines Inzidenz-Schwellenwertes an drei aufeinanderfolgenden Tagen – in diesem Fall den Wert 200 - per Allgemeinverfügung festzustellen hat. Wenn morgen die Inzidenz weiterhin über 200 liegt, was durchaus zu erwarten ist, wäre diese Feststellung zu treffen, mit der Folge, dass der am Montag, 19.04.2021 in den Schulen aufgenommene Präsenzbetrieb ab Dienstag, 20.04.2021 nicht mehr möglich wäre. Nur die Abschlussklassen könnten weiterhin an die Schulen kommen sowie eingerichtete Notbetreuungen.
Laut einer heutigen Meldung des SWR (Videotext-Tafel 115) hat der Amtschef des Kultusministeriums erklärt, dass das Kultusministerium gewillt ist für pragmatische Lösungen bei Grenzfällen. Demnach sollen die Schulleitungen einen Ermessensspielraum haben, wenn in ihrem Landkreis am Donnerstag oder Freitag die Inzidenz von 200 erstmalig überschritten wurde und die Tendenz weiter so bleibt. Dann können sie die Schule - außer für Abschlussklassen und Notbetreuung - geschlossen lassen. Eine Bestätigung des Kultusministeriums hierüber liegt der Landkreisverwaltung bislang nicht vor. Das Landratsamt sieht das aber als einen pragmatischen Ansatz, so dass die jeweiligen kommunalen, freien sowie kirchlichen Schulträger bzw. Schulleitungen einen Beurteilungsspielraum haben, wie sie mit der Situation umgehen.
Der Landkreis selber legt den Schulleitungen der kreiseigenen Schulen nahe, die Kreisschulen am Montag nicht in Präsenzbetrieb zu nehmen. Das gilt für alle Beruflichen Schulen sowie für die Erich-Kästner-Schule in Oberndorf mit Schulkindergarten. Ausgenommen hiervon sind Abschlussklassen und Notbetreuung.
Die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung wie die ‚Gustav-Werner Schule‘ in Rottweil und ‚Wittumschule‘ in Schramberg bleiben laut Kultusministeriumsschreiben vom 14.04.2021 bei einer Inzidenz von über 200 ebenfalls im Präsenzunterricht.
Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel äußert sich wie folgt zur aktuellen Lage: „Die Infektionslage spitzt sich immer mehr zu und jetzt ist auch noch die sogenannte südafrikanische Mutation bei uns im Kreis angekommen. Das Gesundheitsamt und der Coronakrisenstab des Landratsamtes bewerten laufend die Lage, das ganze Wochenende über. Die große Anzahl der Neuinfektionen bringt die Kontaktnachverfolgung an Grenzen. Deshalb wird das Gesundheitsamt umgehend nochmals personell verstärkt. Nur ein Minimum an Kontakten kann das Anwachsen der Neuinfektionen verlangsamen und hoffentlich bald stoppen. Aus diesem Grund wird der Landkreis als Schulträger, wo es möglich ist, ab Montag Schulen in Kreisträgerschaft schließen. In dieser ernsten Situation appelliere ich eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis: Vermeiden Sie wenn irgend möglich Kontakte, halten Sie sich an die Abstands- und Hygieneregeln und tragen Sie - auch da, wo es rechtlich nicht verpflichtend ist - mindestens eine medizinische Gesichtsmaske. Wir müssen dringlich die Zeit gewinnen, die wir brauchen, bis genügend Menschen gegen das Virus geimpft sind.“
Die Landkreisverwaltung hat die Städte und Gemeinden über ihr Vorgehen entsprechend in Kenntnis gesetzt und gebeten, freie sowie kirchliche Schulträger in ihrer Kommune ebenfalls zu informieren und in eigener Zuständigkeit zu entscheiden, ob sie bei ihren Schulen entsprechend verfahren wollen.