Flächendeckender Breitbandausbau im Landkreis Rottweil bis zum Winter 2017/2018

Im Rahmen der heutigen Kreistagssitzung wurde einstimmig beschlossen, dass der Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten im Landkreis Rottweil durch die Telekom Deutschland GmbH erfolgen soll. Im Rahmen dessen werden bis zum Winter 2017/2018 95 % der Haushalte und Unternehmen im Ausbaugebiet mit Bandbreiten von mindestens 30 Mbit/s erschlossen sein. Damit wird gewährleistet, dass den Bürgerinnen und Bürger sowie den im Landkreis ansässigen Unternehmen flächendeckend modernste Telekommunikationsinfrastruktur zur Verfügung stehen wird.

Dem Beschluss vorausgegangen war die Durchführung eines sog. Markterkundungsverfahrens, im Rahmen dessen Telekommunikationsdienstleister angefragt wurden, ob und in welchem Rahmen diese beabsichtigen, eigenständig Breibandinfrastruktur im Kreis aufzubauen. Dieses Markterkundungsverfahrens ergab, dass alleine die Telekom Deutschland GmbH bereit ist, in den nächsten drei Jahren eigenwirtschaftlich ohne die Inanspruchnahme von öffentlichen Beihilfen eine NGA-Infrastruktur auszubauen. Die Telekom Deutschland GmbH erklärte, dass sie mehr als die Hälfte des Landkreises Rottweil eigenwirtschaftlich mit NGA-Bandbreiten erschließen wird.

Um den übrigen Bürgerinnen und Bürgern sowie den sonstigen im Landkreis ansässigen Unternehmen flächendeckend Zugang zu schnellem Internet zu eröffnen, hat der Kreistag in seiner Sitzung am 20. April 2015 beschlossen, eine Investitionsbeihilfe für den Aufbau der Breitbandnetzinfrastruktur zu gewähren. Darauf aufbauend wurde ein entsprechendes Vergabeverfahren zum subventionierten Netzausbau ausgeschrieben. Im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens und den sich anschließenden Verhandlungen trat die Telekom Deutschland GmbH als überlegener Bieter und verlässlicher Partner zum Breitbandausbau im Landkreis Rottweil hervor.

Die zu gewährende Investitionsbeihilfe in Höhe von circa 11,8 Mio. EUR stellt dabei das Ergebnis der Verhandlungen unter Abwägung der Haushaltsdisziplin des Landkreises einerseits und dem berechtigten Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Zugang zu schnellem Internet dar.

Darüber hinaus bemüht sich der Landkreis, Fördermittel des Bundes für das anvisierte Breitbandprojekt zu erhalten. Die Erfolgsaussichten eines Förderantrages beim Bund können zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber noch nicht abschließend bewertet werden. Denn die Erfolgsaussichten einer Bezuschussung durch den Bund hängen unter anderem auch von einer Kofinanzierung des Breitbandvorhabens durch das Land ab. Das Land Baden-Württemberg fördert den Breitbandausbau als einziges Bundesland im Wege eines Deckungslückenmodells nicht.

Mit dem heutigen zustimmenden Beschluss des Kreistages wird damit, als Abschluss des Vergabeverfahrens, die Grundlage dafür geschaffen, dass der Zuschlag an die Telekom Deutschland GmbH erteilt werden kann. Sobald die Zustimmung der Bundesnetzagentur vorliegt, kann sodann mit dem zukünftigen Partner ein Kooperationsvertrag unterzeichnet werden, so dass anschließend umgehend mit dem Breitbandausbau begonnen werden kann.

Erklärtes Ziel von Landrat Dr. Michel ist, dass bis zum Winter 2017/2018 alle Haushalte und Unternehmen im Landkreis Rottweil Zugang zu schnellem Internet haben. Der Landkreis Rottweil wird damit einer der ersten Landkreise mit ländlicher Prägung im Land Baden-Württemberg sein, der flächendeckend diese wichtige Zukunftsinfrastruktur aufweisen kann. Dieser wichtige Standortfaktor für Wirtschaft, Dienstleister und Privatpersonen habe großer Anstrengungen bedurft. Mit diesen Worten würdigte Dr. Michel den geschlossenen und einmütigen Willen der Kreisgremien sowie aller Städte und Gemeinden.


Projekt gefördert durch das Bundesförderprogramm Breitband